Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Vertragsschluss

Angebote von jutbiz Ltd. sind freibleibend.

Nutzungsverträge über die von jutbiz Ltd. angebotenen Leistungen kommen mit der Gegenzeichnung eines Antrages des Kunden an jutbiz Ltd. oder seiner Bevollmächtigten nach Auftragsbestätigung durch jutbiz Ltd. zustande.
Die Erteilung einer Rechnung steht der förmlichen Auftragsbestätigung gleich.

Die Änderung schriftlich fixierter Vertragsbedingungen bedarf Ihrerseits stets der Schriftform.
Nebenabsprachen wurden nicht getroffen.

2 Preise

Von jutbiz Ltd. genannte Preise verstehen sich Netto in EUR.

Auf die genannten Preise wird die Umsatzsteuer in der am Rechnungstage gesetzlichen Höhe aufgeschlagen.

3 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus den AGB von jutbiz Ltd., sowie den Pflichtenheften, Systembeschreibungen bzw. Anträgen.

jutbiz Ltd. behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern oder Verbesserungen vorzunehmen.
Soweit jutbiz Ltd. zusätzlich kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzansprüche ergeben sich daraus nicht.

jutbiz Ltd. behält sich bei laufenden Dienstleistungen eine Änderung der Preise vor. Dies bedarf der Zustimmung des Kunden.

4 Pflichten des Nutzers

Der Kunde ist zur sachgerechten Nutzung der Dienste von jutbiz Ltd. verpflichtet. Er hat insbesondere

   1. übergebene Passworte geheim zu halten.
   2. jutbiz Ltd. erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzuzeigen.
   3. die Datenschutzbestimmungen und Urheberrechte bezüglich des Inhalts der Präsentation und der Anwendung der erhaltenen Daten zu beachten.
   4. keine Inhalte mit gesetzlich verbotenem Inhalt einzupflegen.


5 Kündigungsfristen

Vertragsverhältnisse zwischen Kunden und jutbiz Ltd. können von beiden Vertragsparteien je nach Vertragslaufzeit zum Ablauf von 3, 6 oder 12 Monaten gekündigt werden. Die Kündigungserklärung muss dem Kündigungsempfänger mindestens vier Wochen vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, schriftlich zugehen. Anderslautende Kündigungsfristen können sich aus Verträgen ergeben. Sie bedürfen der Schriftform.

6 Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber jutbiz Ltd. ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens jutbiz Ltd. vorliegt.
Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten jutbiz Ltd..

jutbiz Ltd. haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität von übermittelten Informationen. Des Weiteren haftet jutbiz Ltd.  nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.

Beruht ein Schaden auf einem Ereignis, das aus der Sphäre (z.B. Leitungsausfall im Internet) stammt, so gelten die im Verhältnis zwischen Leitungsbetreiber und jutbiz Ltd. anwendbaren Bestimmungen auch für die Haftung von jutbiz Ltd. gegenüber den Kunden.

7 Zahlungsbedingungen

Rechnungen von jutbiz Ltd. sind bei Eingang fällig und ohne Abzug zu zahlen.

Die Entgelte für einmalige Leistungen werden nach Auftragsabwicklung fällig und per Rechnung oder Bankeinzug bezahlt.
Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.

Die Entgelte für laufende Leistungen werden je nach Vertragslaufzeit für 6 oder 12 Monate im Voraus fällig und per Rechnung oder Bankeinzug bezahlt. Andere Zahlungsweisen sind nur aufgrund einer schriftlichen Vereinbarung möglich.

Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Kunde nicht berechtigt.

jutbiz Ltd. behält sich vor, Entgelte für einmalige Leistungen in Teilbeträgen einzufordern. Dies gilt insbesondere, wenn Projektabläufe durch den Kunden verschuldet unterbrochen werden oder bestimmte Vorleistungen durch jutbiz Ltd. erbracht werden müssen. Teilbeträge werden maximal bis zu 40% des Projektpreises erhoben.

8 Zahlungsverzug

Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, ist jutbiz Ltd. berechtigt, Präsentationen und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die Entgelte in voller Höhe zu zahlen. Eine Wiederanschaltung kann vom Kunden erst nach Bezahlung verlangt werden.

Kommt der Kunde bei laufenden Zahlungen mit seiner Zahlungspflicht für zwei aufeinanderfolgende Monate in Verzug, ist jutbiz Ltd. berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten wegen Zahlungsverzuges bleibt jutbiz Ltd.vorbehalten.

9 Rechte des Nutzers / Erstattungen

Gegenansprüche an jutbiz Ltd. kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertrag zu.

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die jutbiz Ltd. die Leistung erheblich erschweren oder unmöglich machen, hat jutbiz Ltd. nicht zu vertreten. Als solche Ereignisse gelten insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber, sowie Störungen im Bereich der Dienste der DEUTSCHEN TELEKOM AG.

Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als zwei Wochen am, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin zu mindern. Eine erhebliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn im Internet nicht mehr auf die jutbiz Ltd. Infrastruktur zugegriffen werden kann.

Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von jutbiz Ltd. liegenden Störung ist ausgeschlossen.

Hat jutbiz Ltd. oder einer der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen eine Ausfallzeit verursacht, die über den Zeitraum von zwei Tagen andauert, so wird dem Kunden das Entgelt für den entsprechenden Zeitraum zurückerstattet, soweit der Fehler auf einem mindestens grob fahrlässigen Verhalten beruht.

10 Urheberrecht / Copyright

Das Urheberrecht tritt automatisch mit Erstellung eines Internetprojektes ein. Zum Internetprojekt zählt: Text, Software, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound. Das Urheberrecht ist nicht auf den Kunden übertragbar, da es ein Persönlichkeitsrecht ist.

Die Nutzungsrechte für Vervielfältigung und Verbreitung werden mit der Fertigstellung von Internetprojekten an den Kunden übertragen und sind ohne zeitliche Beschränkung gültig, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Entwürfe und Zwischenergebnisse von Internetprojekten unterliegen dem geistigen Eigentum von jutbiz Ltd. und dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht weiterverarbeitet werden.

Uneingeschränkte Nutzungsrechte für Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound können vom Kunden unter der Voraussetzung erworben werden, dass sämtliche Hinweise (insbesondere Copyright- und Meta-Hinweise) auf den Urheber jutbiz Ltd. entfernt werden.

Die rechtliche Verwendbarkeit von durch den Kunden bereitgestellten Materialien (Text, Bilder, Fotos, Grafiken, Filme, Musik und Sound) liegt nicht im Verantwortungsbereich von jutbiz Ltd.. Dies gilt insbesondere, wenn solche Objekte ohne die Kenntnis des Kunden oder jutbiz Ltd. mit Urheberrechten Dritter behaftet sind. Eine Haftung von jutbiz Ltd. ist ausgeschlossen.

jutbiz Ltd. behält sich vor, einen Copyright- bzw. Urheberhinweis auf Internetseiten zu integrieren.

11 Datenschutz

Die gegenüber jutbiz Ltd. unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich und zur Veröffentlichung freigegeben, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Der Vertragspartner wird hiermit gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie der Teledienst Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass jutbiz Ltd. seine Daten in digitaler Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Verwendung der Daten findet nicht statt.

jutbiz Ltd. übergebene Passworte werden vertraulich behandelt und ohne Genehmigung des Kunden nicht an Dritte weitergegeben.

12 Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden die Grundlage jeglicher Vertragsabschlüsse mit jutbiz Ltd..

Die Geschäftsbedingungen gelten mit der Auftragsunterzeichnung als vereinbart.

Einer Gegenbestätigung des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Vereinbarungen, die von den hier angegebenen Punkten abweichen, bedürfen der Schriftform.
13 Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenen Streitigkeiten der für jutbiz Ltd.  zuständige Gerichtsbezirk.

14 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Haftungsausschluss:


1. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereichesdes Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fallin Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihmtechnisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidrigerInhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zumZeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seitenerkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oderdie Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerleiEinfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhaltenaller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändertwurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenenInternetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vomAutor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Fürillegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden,die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationenentstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde,nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglichverweist.

2. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Textezu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf.durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

3. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen,Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

4. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.